Bonn ist eine von insgesamt fünf Lead Cities, in denen der Bund mit einer Förderung Maßnahmen erprobt, um die Luftqualität zu verbessern. Während die Ticketangebote, die im Rahmen von Lead City eingeführt wurden, Ende 2020 ausliefen, werden die eingeführten Angebotsverbesserungen zunächst um ein Jahr verlängert.
„Maßnahmendreiklang“ für bessere Luft: Der Bund fördert Bonner Modellprojekte.
Die Bundesstadt Bonn ist vom Bund (Bundesministerium für Umwelt und Reaktorsicherheit, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) als Modellstadt für Luftreinhaltung vorgesehen („Lead City“). In diesem Rahmen werden Maßnahmen gefördert, die dazu beitragen sollen, die Luftqualität zu verbessern und Diesel-Fahrverbote zu vermeiden.
Zum Luftreinhaltungsprogramm erreicht die Stadt eine Vielzahl von Fragen. Einige Antworten haben wir hier für Sie zusammengestellt.
In vielen Städten Deutschlands, auch in Bonn, werden die gesetzlichen Grenzwerte für die Stickstoffdioxid-Immissionen überschritten. Daher drohen Dieselfahrverbote, unter anderem auch durch die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Bonn. Die Europäische Kommission klagt gegen den Bund wegen Verletzung der EU-Vorgaben zur Luftqualität in mehreren Städten.
Die Stadt Bonn lehnt Dieselfahrverbote ab, will jedoch zeitgleich die Luftqualität im Sinne des Gesundheitsschutzes verbessern. Sie weist darauf hin, dass die Verantwortung für die zu hohen Stickoxid-Immissionen im Wesentlichen bei der Automobilherstellung zu verorten ist. Nach Auffassung der Stadt sollte diese die Autos mit zu hohen Emissionen wirksam nachrüsten. Wie der Deutsche Städtetag sieht die Stadt Bonn in einer „Blauen Plakette“ für saubere Diesel eine Notlösung, um pauschale und kaum zu kontrollierende Dieselfahrverbote zu vermeiden. Auch wenn die Verantwortung für die hohen Schadstoffwerte im Wesentlichen bei den Automobilherstellern liegt, will Bonn über kommunale Maßnahmen ihren Beitrag dazu leisten, die Luftqualität zu verbessern.
Dafür arbeitet die Stadt unter anderem im NRW-Förderprogramm „Emissionsfreie Innenstadt“ oder im von Bundesseite aufgesetzten „Sofortprogramm Saubere Luft“ und erarbeitet einen durch den Bund geförderten „Masterplan“. Das Projekt „Lead City“ ist ein eigenes Förderprojekt. Es bewegt sich außerhalb dieser Förderprogramme.
Im Februar 2018 hatte der Bund dem EU-Kommissar Karmenu Vella ein Bündel von Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Deutschland angekündigt. Diese Projekte sollen in fünf Modellstädten („Lead Cities“) erprobt werden: Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen. Die Stadtverwaltung reichte als Modellstadt zunächst eine Liste von 60 möglichen Maßnahmen beim Bund ein. Daraufhin bat der Bund, fünf bis zehn Projekte zu priorisieren. Die Stadt Bonn meldete zehn prioritäre Projekte, von denen der Bund die drei dargestellten Maßnahmenpakete grundsätzlich für förderfähig hält.
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