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Bundesstadt Bonn

Bonn tritt ICAN-Städteappell zur Abschaffung von Atomwaffen bei

Auf Beschluss des Rates von Donnerstag, 16. September 2021, wird sich die Stadt Bonn dem ICAN-Städteappell anschließen. Dem Beschluss liegt ein Bürgerantrag zugrunde, dem der Ausschuss für die Beteiligung der Bürger*innen in seiner Sitzung am 10. März 2021 mit Mehrheit zugestimmt hatte. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons – ICAN) ruft weltweit Städte dazu auf, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen.

Mehr als hundert Städte, Gemeinden und Landkreise aus Deutschland und aller Welt haben sich dem ICAN-Städteappell bereits angeschlossen. Oberbürgermeisterin Dörner begrüßt die Entscheidung des Stadtrates: „Als deutsche Stadt der Vereinten Nationen und Mitglied im Netzwerk ‚Mayors for Peace‘ ist es nur konsequent, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, den die Vereinten Nationen 2017 verabschiedet haben, zu unterstützen und die Bundesregierung aufzufordern, diesem Vertrag ebenfalls beizutreten.“ Atomwaffen stellen aus Sicht der Unterzeichner des ICAN-Städteappells eine besondere Bedrohung für Städte und bewohnte Gebiete dar.

Der Appell hat folgenden Wortlaut:

„Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zum Beitritt auf."

Hintergrund UN-Atomwaffenverbotsvertrag

Auf den UN-Atomwaffenverbotsvertrag haben sich am 7. Juli 2017 122 von 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen geeinigt. Er ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Damit sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet, illegal und verboten. Die Mitglieder der NATO lehnen den Vertrag ab. Die Bundesrepublik Deutschland ist dem Abkommen mit der Begründung nicht beigetreten, dass eine Abrüstung nur mit den Nuklearmächten möglich ist.

Hintergrund ICAN Deutschland

ICAN Deutschland ist der deutsche Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) und damit Mitglied eines globalen Bündnisses von mehr als 450 Organisationen in 100 Ländern. Das internationale Bündnis wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Weitere Informationen unter  https://www.icanw.de/ (Öffnet in einem neuen Tab).

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