Inhalt anspringen

Bundesstadt Bonn

Coronavirus: Kitas bleiben für Kinder von „Schlüsselpersonen“ offen

Die Stadt Bonn wird auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW die 229 Bonner Kindertagesstätten und die 300 Tagespflegestellen für Kinder im Alter bis zur Einschulung vom Montag, 16. März bis 19. April offen halten. Gleichzeitig gilt ein grundsätzliches Verbot, die Betreuungsangebote zu betreten.

Ausnahmen sind Kinder, deren Erziehungsberechtigte bzw. Betreuungsperson eine „unentbehrliche Schlüsselperson zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dienen“ , so der Erlass. Die Betreuung soll dann ermöglicht werden, wenn eine private Betreuung nicht sichergestellt werden kann, sei es durch Familienangehöre oder durch flexible Arbeitszeiten.

Oberbürgermeister Ashok Sridharan appellierte vor diesem Hintergrund an die Arbeitgeber in der Stadt, diese Flexibilität so großzügig wie möglich einzuräumen: „Es muss darum gehen, möglichst viele Menschen vor der Ausbreitung zu schützen, zum Beispiel, indem die Großeltern nicht in die Betreuung einbezogen werden. Gleichzeitig müssen so viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kritischen Infrastrukturen ihrer Arbeit nachgehen können. Das geht nur, wenn alle ihren Beitrag leisten.“

Der Erlass ist allen Kitas in städtischer und freier Trägerschaft, am Wochenende zugestellt worden. Für Dienstag kündigte die Stadt die Einrichtung von Hotlines für Fragen rings um die Betreuung in Kindertagesstätten bzw. Schulen an.

Nach anfänglichen Missverständnissen über Art und Umfang der Einschränkungen des Betriebs in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege nach einer Pressekonferenz des Landes, hat der Erlass des Gesundheitsministeriums und eine inzwischen vorliegende Erläuterung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes für Klarheit gesorgt. Die Erläuterungen des Landes haben alle Kindergärten und Tagespflegestellen inzwischen erhalten.

Der Erlass und die Erläuterungen der Landesregierung definieren, wer Schlüsselperson ist: Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dient. Die Eltern bzw. Betreuungspersonen der Kita-Kinder müssen eine schriftliche Bestätigung des Arbeitsgebers vorlegen, um die Kinder in die jeweiligen Einrichtungen bringen zu können. Der Erlass des Landes macht detaillierte Angaben dazu.

Auch der Betrieb aller Schulen in Bonn wird nach Maßgabe des Schulministeriums ab Montag eingestellt. Das Landeskabinett hat am 13. März 2020 entschieden, den Unterichtsbetrieb an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im ganzen Land ab einschließlich Montag, dem 16. März 2020, vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 einzustellen. Ein verlässliches Betreuungsangebot für Kinder von Eltern in Berufen, die für die Daseinsvorsorge insbesondere im Gesundheitswesen besonders wichtig sind, wird sichergestellt. Damit Eltern die Gelegenheit haben, sich auf diese Situation einzustellen, können sie bis einschließlich Dienstag (17.03.2020) aus eigener Entscheidung ihre Kinder zur Schule schicken. Die Schulen stellen an diesen beiden Tagen während der üblichen Unterrichtszeit eine Betreuung sicher. Die Einzelheiten regelt die Schulleitung.

Da die Einstellung des Schulbetriebes nicht dazu führen darf, dass Eltern, die in unverzichtbaren Funktionsbereichen – insbesondere im Gesundheitswesen – arbeiten, wegen der Betreuung ihrer Kinder im Dienst ausfallen, muss in den Schulen während der gesamten Zeit des Unterrichtsausfalls ein entsprechendes Betreuungsangebot vorbereitet werden. Hiervon werden laut Schulministerium insbesondere die Kinder in den Klassen1 bis 6 erfasst. Das Schulministerium hat eine zeitnahe weitere Konkretisierung angekündigt.

Vorbehaltlich neuer Erkenntnisse aus dem Schulministerium geht die Stadt Bonn davon aus, dass für Kinder in den Grundschulen eine Betreuung über die OGS erfolgen kann. Die Bonner OGS-Träger wurden informiert.

OB Sridharan kündigte an, dass Eltern, deren Kinder nicht betreut werden können, die Beiträge erstattet bekommen.

Der Krisenstab, der auch am Wochenende tagte, hat entschieden, die Abläufe im Dienstleistungszentrum im Stadthaus anzupassen. Die Wartebereiche werden geschlossen, Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, im Freien zu warten, bis sie aufgerufen werden. „Wir wollen und müssen die Bürgerbedienung sicherstellen“, so OB Sridharan. „Allerdings müssen wir die Besucherinnen und Besucher ebenso weitgehend schützen wie unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“ Er bat deshalb um Verständnis auch für diese Maßnahme.

Grundsätzlich bittet die Verwaltung darum, derzeit Besuche in allen städtischen Dienststellen möglichst zu vermeiden und den Kontakt per Telefon oder E-Mail Kontakt aufzunehmen.

Abgesagt werden zunächst bis zu den Osterferien auch alle Sitzungen des Rates und seiner Gremien. Empfohlen wird auch, die Aufsichtsräte der kommunalen Unternehmen bis zum Ende der Osterferien nicht einzuberufen.

OB Sridharan lässt derzeit eine Vorlage erarbeiten mit dem Ziel, den Pächtern städtischer Veranstaltungsorte bis auf Weiteres die Pacht zu erlassen. Er wird den Vorschlag als Dringlichkeitsentscheidung auf den Weg bringen, da vorerst kein Entscheidungsgremium tagt.

Mit Stand Sonntag, 15. März 2020, 15 Uhr, gibt es in Bonn 37 bestätigte Fälle von Coronavirus-Infektionen. Das Diagnostikzentrum, das am Samstag seinen Betrieb aufgenommen hat, läuft nach kurzen Anlaufschwierigkeiten inzwischen reibungslos. Die Verwaltung macht noch einmal darauf aufmerksam, dass Termine nur über das Gesundheitsamt oder Arztpraxen bzw. den ärztlichen Bereitschaftsdienst gemacht werden können. Das Zentrum hat mit seinen zwei mobilen Teams am Wochenende 28 Abstriche und im Diagnostikzentrum selbst 36 Abstriche gemacht.

Merken & teilen

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Bundesstadt Bonn
  • Foto: Stasique_Photography/Fotolia.com
  • www.pexels.com

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet. Mehr erfahren ...