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Bundesstadt Bonn

Neu gebildeter Hauptausschuss tagt anstelle des Rates

Der Rat der Stadt Bonn hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 10. Dezember 2020, den neuen Hauptausschuss gebildet. Außerdem beschloss er, dass dieser Pandemie-bedingt anstelle des Rates am Montag, 14. Dezember, zusammenkommen soll.

Der neu gebildete Hauptausschuss besteht aus 15 stimmberechtigten und zwei beratenden Mitgliedern. Ordentliche Mitglieder stellen CDU (4 Sitze), SPD (3), Bündnis 90/Grüne (4), FDP (1), Linke (1), Bürgerbund Bonn (1) und Volt (1). AfD und DIE PARTEI sind jeweils mit einem Mitglied in beratender Funktion vertreten.

Der Rat beschloss außerdem, dass der neu gebildete Hauptausschuss aufgrund der Coronavirus-Pandemie am Montag, 14. Dezember 2020, anstelle des Rates der Stadt Bonn zusammenkommen soll. Die Sitzung im Beueler Brückenforum beginnt um 18 Uhr. Sie wird, wenn es keine Einwände gibt, live auf dem Youtube-Kanal  www.youtube.com/bundesstadtbonn der Bundesstadt Bonn übertragen. Der direkte Link zum Stream ist am Tag der Sitzung auch auf den städtischen Internetseiten unter  www.bonn.de zu finden.

Gemäß Paragraf 60 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens kann der Hauptausschuss bei einer „epidemischen Lage von landesweiter Tragweite“ für den Rat entscheiden. Dies setzt eine Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Rates voraus.

Die vollständige Tagesordnung der Hauptausschusssitzung ist  hier abrufbar.

 

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