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Bundesstadt Bonn

Jahresabschluss 2018: Trotz Überschuss klamme Kasse

Der Überschuss im Jahresabschluss 2018 in Höhe von 10,3 Millionen Euro ist - entgegen der Planung mit einem Defizit in Höhe von 63 Millionen Euro - auf die gute Gewerbesteuerentwicklung zurückzuführen. Die positive Abweichung in Höhe von rund 70 Millionen Euro kann mit rund 60 Millionen Euro auf die kaum zu prognostizierende Gewerbesteuer (netto) zurückgeführt werden.

In Anbetracht eines Haushaltsvolumens von rund 1.4 Milliarden Euro macht die restliche Abweichung von circa 10 Millionen Euro gerade einmal 0,7 Prozent am Haushaltsvolumen aus. Diese restliche Abweichung zum Haushaltsplan ergibt sich aus einer Vielzahl von Positionen, die sich einmal positiv als auch negativ auswirken.

Negative Abweichungen

Unter anderen ist hier der Finanzausgleich (Schlüsselzuweisung) mit dem Land zu benennen mit einer negativen Abweichung von minus 26 Millionen Euro. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer fällt mit rund drei Millionen Euro geringer aus. Negative Abweichungen liegen auch bei der Aufwandsposition Sach- und Dienstleistungen mit rund 23 Millionen Euro vor.

Positive Abweichungen

Positiv dagegen liegen neben der Gewerbesteuer z.B. deutlich höhere Verkaufserlöse aus Grundstücken in Höhe von rund 24 Millionen Euro vor.  Bei den Aufwendungen konnten insbesondere bei den Transferleistungen rund 10 Millionen Euro eingespart werden. Aber auch das niedrige Zinsniveau führte zu einer Verbesserung von rund 9 Millionen Euro gegenüber der Planung.

Deutlich wird die klamme Kasse der Bundestadt Bonn bei Betrachtung der Liquiditätskredite. Diese sind mit 642 Millionen Euro quasi der Dispositionskredit der Kommune, worüber der konsumtive Haushalt fast zu 50 Prozent finanziert wird. Daneben belaufen sich die Investitionskredite zum Ende des Jahres 2018 inkl. der Kredite des Städtischen Gebäudemanagements auf rund 1,095 Milliarden Euro.

Aufgrund des kommunalen Sanierungsstaus wird die Verschuldung im investiven Bereich zwangsläufig ansteigen. Insofern bestehen entsprechend hohe Risiken, wenn sich das Zinsniveau nach oben entwickelt. Weitere Risiken bestehen im kommunalen Finanzausgleich (geringere Schlüsselzuweisungen), durch höhere Tarifabschlüsse bis hin zu Kostenerhöhungen bei Infrastrukturprojekten und Anstiegen bei Soziallasten (z.B. für die Erziehungshilfen für Kinder und Jugendliche, der Eingliederungshilfe oder die Leistungen für Asylbewerber). 

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Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Martin Magunia/Bundesstadt Bonn
  • Repro: Michael Sondermann/Bundesstadt Bonn
  • Giacomo Zucca/Bundesstadt Bonn

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