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Smart City Bonn

Partizipation

Bürgerbeteiligung ist fester Bestandteil einer funktionierenden Demokratie und einer lebenswerten Gesellschaft. Deswegen wird die Beteiligung der Bonner Bürgerinnen und Bürger an städtischen Themen gefördert und unterstützt. Dafür gibt es in Bonn mit der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung einen zentralen Kontakt.

Die Bürgerbeteiligung läuft online über die Plattform „Bonn macht mit“.

In Bonn wird die Bürgerbeteiligung auf Grundlage der Leitlinien Bürgerbeteiligung durchgeführt. Dies sind selbstgegebene Spielregeln, um eine bessere Beteiligung für Bonnerinnen und Bonner an kommunalpolitischen Entscheidungen bzw. Vorhaben der Stadt zu ermöglichen. Jedem soll die Möglichkeit gegeben werden, mitzureden und mitzugestalten. 

Ein Kernelement der Leitlinien Bürgerbeteiligung ist die Vorhabenliste, mit deren Hilfe sich die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig  über die Vorhaben und Planungen der Stadt informieren können. Dort werden alle städtischen Vorhaben aufgenommen, bei denen eine Bürgerbeteiligung grundsätzlich möglich ist. Die Vorhabenliste wird als gedruckte Version öffentlich ausgelegt und zudem online laufend aktualisiert.

Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung

Als zentraler Kontakt für Verwaltung und Politik ist die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung immer dann gefordert, wenn es um die Beteiligung der Bonnerinnen und Bonner außerhalb formeller Verfahren (Wahlen, Bürgerbegehren-/entscheide, Bauleitplanung) geht. Die Koordinierungsstelle hilft bei der Erstellung von Beteiligungskonzepten, bei der Durchführung von Veranstaltungen und bei der Auswertung der Ergebnisse aus den Beteiligungen.

Zugleich ist die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung  die Anlaufstelle für interessierte Einwohnerinnen und Einwohner. Um den Bürgerinnen und Bürgern alle relevanten Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung gebündelt zur Verfügung zu stellen, wurde die städtische Partizipationsplattform „Bonn-macht-mit.de“ ins Leben gerufen. Die Internetseite bietet den Bürgerinnen und Bürger alle Informationen zu ihren Möglichkeiten, aktiv Einfluss auf städtische Entscheidungen zu nehmen, alle wichtigen Neuigkeiten aus dem Bereich der Bürgerbeteiligung und Hinweise auf relevante Veranstaltungen. Darüber hinaus können sich alle interessierten  direkt online beteiligen und Ihre Ideen zu verschiedenen städtischen Themen über Dialogräume oder Umfragen mitteilen.

Herr Dirk Lahmann
Leitung

Beirat Bürgerbeteiligung und Bürgerausschuss

Zu den weiteren Aufgaben der Koordinierungsstelle ist die Beratung und Unterstützung des Beirats Bürgerbeteiligung als dessen Geschäftsstelle sowie die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda (Bürgerausschuss). 

Der Beirat Bürgerbeteiligung ist das vorberatende Gremium des Bürgerausschusses. Er besteht zu jeweils einem Drittel aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Verwaltung und der Bürgerschaft. Die Aufgabengebiete umfassen die Empfehlung zur Vorbereitung, Umsetzung und Nachbereitung von Beteiligungsverfahren, die Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung und die Fortschreibung der Vorhabenliste. 

Der Bürgerausschuss ist das Gremium des Rates, welches sich mit dem Themenbereich Bürgerbeteiligung auseinandersetzt. Er befasst sich als Beschwerdeausschuss mit den Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (sog.  Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW). 

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung setzt sich für die bundesweite Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, Initiativen und Akteuren aus der Wissenschaft ein. Dafür kooperiert sie unter anderem mit: 

Das gemeinsame Ziel dieser Akteure ist es, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene zu fördern und weiter zu etablieren.

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