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21. April 2018



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Rechtsgrundlagen und Wahlsystem


 

Rechtsgrundlagen

Das für die Integrationsratswahl geltende Recht ergibt sich im Wesentlichen aus den folgenden Rechtsgrundlagen:

Grundgesetz (Art. 28 Abs. 1 GG)
URL: http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/ grundgesetz/index.html

Gemeindeordnung NRW (§ 27 GO NRW)
URL: https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=232002120 5103438063#det297309

Kommunalwahlgesetz
URL: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&u gl_nr=1112&bes_id=4752&aufgehoben=N&menu=1

sowie § 17 Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn


10-1 - Hauptsatzung [PDF, 99 KB]
Datei: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/wahlen/inte grationsratswahl/00881/index.html?lang=de&download=M3wBUQCu%2F8ulmKDu36WenojQ1NTTjaXZnqWfVpzLhmfhnapmm c7Zi6rZnqCkkIN0gHqEbKbXrZ2lhtTN34al3p6YrY7P1oah162apo3X1cjYh 2%2BhoJRn6w%3D%3D

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und Wahlordnung für den Integrationsrat der Bundesstadt Bonn


12-1 Wahlordnung für den Integrationsrat der Bundesstadt Bonn [PDF, 96 KB]
Datei: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/wahlen/inte grationsratswahl/00881/index.html?lang=de&download=M3wBUQCu%2F8ulmKDu36WenojQ1NTTjaXZnqWfVpzLhmfhnapmm c7Zi6rZnqCkkIR1gnt%2BbKbXrZ2lhtTN34al3p6YrY7P1oah162apo3X1cj Yh2%2BhoJRn6w%3D%3D

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Die Wahl unterliegt den folgenden Wahlrechtsgrundsätzen:

  • Allgemein: Jede Person, die die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllt, kann an der Kommunalwahl teilnehmen.
  • Unmittelbar: Die Kandidaten werden von den Wahlberechtigten direkt gewählt.
  • Frei: Jede wahlberechtigte Person entscheidet selbst, wem sie ihre Stimme gibt.
  • Gleich: Jede Stimme hat die gleiche Gewichtung.
  • Geheim: Es darf nicht nachvollziehbar sein, wie jemand gewählt hat.

Wahlsystem

Die Wahl findet nach dem Listenwahlsystem statt, hier können natürlich auch Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber kandidieren. Gingen aber ausschließlich solche Wahlvorschläge ein, so würde eine Persönlichkeitswahl stattfinden.

Die Auszählung der Stimmen erfolgt nach dem Divisorverfahren mit Standardrundungen nach Sainte-Laguë/Schepers.

Entfallen auf eine Liste mehr Sitze als Bewerberinnen und Bewerber in ihr enthalten sind, so bleiben diese Sitze unbesetzt.

Sainte-Laguë Verfahren (Divisorverfahren mit Standardrundung)
URL: http://www.bundeswahlleiter.de/de/glossar/texte/Saint_Lague_ Schepers.html


Letzte Aktualisierung: 5. Dezember 2014





 


 

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