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Wer kann gewählt werden?


 

Wer in Deutschland das Recht hat, bei den Europawahlen zu wählen, hat auch das sogenannte passive Wahlrecht, um sich um einen Abgeordnetensitz im Europäischen Parlament zu bewerben.

Alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger in Deutschland, die

  • mindestens 18 Jahre alt sind,
  • die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen
  • oder einen Wohnsitz in Deutschland haben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind,

können für einen Sitz im Europäischen Parlament kandidieren.

Kandidieren kann man allerdings nur auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen. Die Parteien oder sogenannten politischen Vereinigungen stellen Listen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten für das Europaparlament auf.

Die deutschen und europäischen Wahlgesetze schreiben vor, dass sich alle Bewerber auf Parteitagen oder Mitgliederversammlungen einem demokratischen Auswahlverfahren stellen müssen. Die Parteien oder politischen Vereinigungen müssen in geheimer Wahl sowohl ihre Kandidatinnen und Kandidaten als auch den jeweiligen Listenplatz ermitteln.

Die früher erlaubten Doppelmandate sind 2004 abgeschafft worden, d. h. die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament ist unvereinbar mit der Ausübung eines nationalen Abgeordnetenmandats. Das bedeutet konkret, dass deutsche Europaabgeordnete nicht zugleich ein Mandat als Bundes- oder Landtagsabgeordnete wahrnehmen dürfen. Hingegen ist es erlaubt, dass Europaabgeordnete Mandate auf kommunaler Ebene (z. B. als Stadt-, Gemeinde- oder Kreisrat) ausüben.

Diese Informationen stammen aus dem Internetauftritt des Europäischen Parlamentes / Informationsbüro in Deutschland.


Europäisches Parlament / Informationsbüro in Deutschland
URL: http://www.europarl.de/de/europa_und_sie/eu_wahl.html;jsessi onid=FE022334D18614B321C5290AF8F6660C

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Zur Europawahl 2014 hat die Landeswahlleiterin nachfolgende Wahlbekanntmachung veröffentlicht.
Sie verweist unter anderem darauf, dass die gemeinsamen Listen für alle Länder und die Listen für das Land Nordrhein-Westfalen spätestens zum 83. Tag vor der Wahl, dem 3. März 2014, 18.00 Uhr beim Bundeswahlleiter eingereicht werden müssen (§ 11 Abs. 1 EuWG).

Europawahl 2014 - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen - Wahlbekanntmachung der Landeswahlleiterin [PDF, 163 KB]
Datei: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/wahlen/euro pawahl/00528/index.html?lang=de&download=M3wBUQCu%2F8ulmKDu36WenojQ1NTTjaXZnqWfVpzLhmfhnapmm c7Zi6rZnqCkkIR1gnmAbKbXrZ2lhtTN34al3p6YrY7P1oah162apo3X1cjYh 2%2BhoJRn6w%3D%3D

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Letzte Aktualisierung: 5. Dezember 2014





 


 

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