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Leitlinien für die Bürgerbeteiligung


 

23 Mitglieder umfasste die Projektgruppe "Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Bonn", den Vorsitz hatte Bürgermeister Helmut Joisten. © Stadt Bonn
| vergrößerte Ansicht: 23 Mitglieder umfasste die Projektgruppe "Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Bonn", den Vorsitz hatte Bürgermeister Helmut Joisten. © Stadt Bonn
 
23 Mitglieder umfasste die Projektgruppe "Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Bonn", den Vorsitz hatte Bürgermeister Helmut Joisten.

Die Stadt Bonn wird in Sachen Bürgerbeteiligung zukünftig neue Wege gehen: Die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung werden klar und transparent in den politischen Entscheidungsfindungen und in den Verwaltungsprozessen verankert. Entsprechende Leitlinien hat der Rat in seiner Sitzung am 27. März 2014 beschlossen.

"Um Bürgerbeteiligung zu verankern braucht es einen gemeinsamen Rahmen innerhalb der Stadtgesellschaft - am besten wird dieser Rahmen von den Beteiligten - und damit meine ich Bürgerschaft, Politik und Verwaltung - auch gemeinsam entwickelt" stellte Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch fest und freute sich darüber, dass genau dies der vom Rat eingesetzten Arbeitsgruppe "Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Bonn" gelungen ist. Die Arbeitsgruppe bestand aus 23 Mitgliedern, die sich aus acht zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern sowie acht Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen und sieben Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern zusammensetzte.

Den Beschluss zur Einrichtung der Arbeitsgruppe können Sie hier noch einmal nachlesen:

Beschluss zur Einrichtung der AG Leitlinien [PDF, 97 KB]
Bonner Ratsinformationssystem, Drucksachen-Nr. 1113782

Datei: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergermitw irkung/leitlinien_buergerbeteiligung/index.html?lang=de&download=M3wBUQCu%2F8ulmKDu36WenojQ1NTTjaXZnqWfVpzLhmfhnapmm c7Zi6rZnqCkkIR1fX5%2FbKbXrZ2lhtTN34al3p6YrY7P1oah162apo3X1cj Yh2%2BhoJRn6w%3D%3D

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Die Leitlinien sollen einen verlässlichen Rahmen für die Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen in Bonn bieten und gleichzeitig zur Etablierung einer Beteiligungskultur beitragen. Fachlich begleitet wurde die Arbeitsgruppe in Kooperation mit der in Bonn ansässigen "Stiftung Mitarbeit", die als bundesweit anerkannte Fachinstanz für Bürgerbeteiligung gilt.

Beschlussvorlage Leitlinien Bürgerbeteiligung  [PDF, 91 KB]
Für die Sitzung des Stadtrates Bonn vom 27. März 2014

Datei: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergermitw irkung/leitlinien_buergerbeteiligung/index.html?lang=de&download=M3wBUQCu%2F8ulmKDu36WenojQ1NTTjaXZnqWfVpzLhmfhnapmm c7Zi6rZnqCkkIR2fH9%2BbKbXrZ2lhtTN34al3p6YrY7P1oah162apo3X1cj Yh2%2BhoJRn6w%3D%3D

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Leitlinien Bürgerbeteiligung [PDF, 1358 KB]
Datei: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergermitw irkung/leitlinien_buergerbeteiligung/index.html?lang=de&download=M3wBUQCu%2F8ulmKDu36WenojQ1NTTjaXZnqWfVpzLhmfhnapmm c7Zi6rZnqCkkIR2fH9%2FbKbXrZ2lhtTN34al3p6YrY7P1oah162apo3X1cj Yh2%2BhoJRn6w%3D%3D

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OB Nimptsch: "Mit der großen Zustimmung zu den Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Bonn sind wir auch meinem persönlichen Ziel, dass ich schon vor meinem Amtsantritt formuliert hatte, nämlich unter Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung ein gemeinsames Verständnis von Beteiligung zu schaffen, ein gutes Stück näher gekommen." Er weist weiter darauf hin, dass Bonn als eine von ganz wenigen Städten in Deutschland die Bürgerbeteiligung zukünftig strukturiert angehen wird. Das Fundament und der Rahmen für die künftige Umsetzung der Bürgerbeteiligung sind 10 Qualitätskriterien für gute Bürgerbeteiligung. Diese werden für alle rechtlich verankerten und freiwilligen Bürgerbeteiligungsprozesse in Bonn gelten. Mit einer Vorhabenliste wird sichergestellt, dass die Einwohnerinnen und Einwohner frühzeitig von den relevanten Vorhaben in Bonn erfahren. Ein "Beirat Bürgerbeteiligung", dem paritätisch besetzt Vertreterinnen und Vertreter aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung angehören, begleitet die Initiierung, Umsetzung und Evaluation aller Beteiligungsprozesse. Die Leitlinien für die Bürgerbeteiligung verstehen sich als lernendes System, das sich durch Evaluation kontinuierlich weiterentwickelt.

Voraussetzung für den Erfolg der gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern, der Politik und der Verwaltung ausgearbeiteten Leitlinien für die Bürgerbeteiligung ist der erklärte Willen aller zum Gelingen. OB Nimptsch: "Ich freue mich, dass dieser Grundkonsens mit der Beschlussfassung dieser Vorlage erreicht worden ist."

Die breitere Öffentlichkeit wurde im Rahmen der Veröffentlichung eines Zwischenberichts der AG Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn (August/September 2013) eingebunden. Die Einwohnerinnen und Einwohner Bonns konnten ihre Korrekturvorschläge und Ideen zu dem Entwurf der Leitlinien zudem in Rahmen einer Bürgerwerkstatt und einer dreiwöchigen Online-Kommentierungsphase (Januar/Februar 2014) einbringen. Diese Anregungen wurden in der AG Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn ausführlich diskutiert und daraufhin geprüft, inwiefern sie im Entwurf der Leitlinien berücksichtigt werden konnten. Eine Zusammenfassung der Arbeitsgruppe dokumentiert, wie mit den Anregungen aus der Einwohnerschaft umgegangen wurde.

Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger finden Sie hier:
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergermitw irkung/leitlinien_buergerbeteiligung/01887/index.html?lang=d e

Letzte Aktualisierung: 7. Januar 2015





 


 

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