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Schulbücher


 

TMP0000 02.06.2017 09:24

Die Kosten für die Beschaffung der Lernmittel (für die Hand der Schülerin/des Schülers bestimmte Schulbücher und sonstige dem gleichen Zweck dienende Unterrichtsmittel) für Schülerinnen und Schüler der öffentlichen oder privaten Schulen (Ersatzschulen) tragen teils der Schulträger (Stadt, Kreis, Kirche, Trägerverein, - gesellschaft), teils die Erziehungsberechtigen oder die volljährigen Schülerin/der volljährige Schüler.

Das Schulministerium setzt durch Rechtsverordnung einheitlich für das Land Nordrhein-Westfalen fest, welcher Betrag für die Beschaffung der in einem Schuljahr insgesamt erforderlichen Lernmittel durchschnittlich pro Schulstufe, Schulform und Schultyp aufgewendet werden muss (=Durchschnittsbetrag).

Der auf die Erziehungsberechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler entfallende Eigenanteil beträgt zurzeit ein Drittel des jeweiligen Durchschnittsbetrages. Die Durchschnittsbeträge sind grundsätzlich Höchstbeträge. Welche Schulbücher über den Eigenanteil zu beschaffen sind, entscheidet die Schulkonferenz der jeweiligen Schule.

Jeder Schülerin bzw. jedem Schüler werden vom Schulträger (bis auf die, über den Eigenanteil zu beschaffenden Lernmittel) die Lernmittel zum befristeten Gebrauch unentgeltlich als Leihgabe überlassen.

Für das Schuljahr 2017/2018 übernimmt die Stadt Bonn (für die Schulen in ihrer Trägerschaft) den eigentlich von den Eltern bzw. den volljährigen Schülerinnen und Schülern zu erbringenden Eigenanteil für Lernmittel für:

  • Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGBII)
  • Inhaberinnen/Inhaber des Bonn-Ausweises
  • Bezieherinnen/Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
     
  • Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII sind laut Schulgesetz von der Zahlung des Eigenanteils befreit.

Eltern bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler, die zu einer der oben genannten Gruppen gehören und die Schulbücher im Rahmen des Eigenanteils selbst beschafft haben, können sich den Eigenanteil vom Schulamt erstatten lassen.



Eine Erstattung erfolgt nur dann, wenn die Schulbücher/Lernmittel auch tatsächlich beschafft worden sind. Von den Eltern bzw. den volljährigen Schülerinnen und Schülern sind folgende Unterlagen vorzulegen:

  • Ausgefüllten und unterschriebenen Antrag
  • Schulbescheinigung oder Schülerausweis
  • Den zum Zeitpunkt des Bucherwerbs gültigen Bewilligungsbescheid über Leistungen nach SGBII / SGB XII / AsylbLG oder Bonn-Ausweis
  • Originalquittung aus dem Titel und Preis des angeschafften Lernmittels hervorgehen. Die Originalquittung wird vom Schulamt einbehalten.
  • Infoschreiben der Schule über den Eigenanteil anzuschaffender Schulbücher/Lernmittel.
Bildungsportal NRW - Lernmittelfreiheit
URL: http://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Ler nmittelfreiheit/index.html

Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz NRW (VO zu § 96 Abs. 5 SchulG)
URL: http://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Ver ordnungen/VO_96_5.pdf


Adelheid Vogel

Zimmer 2.14
Telefon: 0228 - 77 42 60
Telefax: 0228 - 77 43 91


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Bearbeitungskosten

keine

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53225 Bonn

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