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18. November 2017



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Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren


 

99108028000000 09.01.2017 08:08

Rechtsgrundlagen

Nach dem Straßenreinigungsgesetz NW können Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen erhoben werden, soweit die Straßen durch die Gemeinde gereinigt werden.
Die Straßenreinigungsgebühr wird auf der Grundlage der Gebührenordnung über die Straßenreinigung erhoben. Dabei wendet die Stadt Bonn den sog. Frontmetermaßstab an, d.h. maßgeblich ist grundsätzlich die dem Hauptzug der erschließenden Straße zugewandte Grundstückseite.

Leistungen

Grundsätzlich obliegt der Stadt die Reinigung der Fahrbahn jeweils entsprechend der Einstufung in eine Reinigungsklasse (Rgkl) nach dem Straßenverzeichnis zur Satzung über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn. Die Gehwege sind von den Anwohnern zu reinigen.
Bei der Reinigungsklasse V ist die Reinigungspflicht auch für die Fahrbahn auf die Anwohner übertragen. Gebühren werden für diese Straßen nicht erhoben.

Da in den Fußgängerzonen eine Unterscheidung zwischen "Fahrbahn" und "Gehweg" nicht möglich ist und demnach mit einem höheren Aufwand gereinigt wird, wird hier mit der Reinigungsklasse "S" die Gebühr mit einem Zuschlag festgesetzt.
Je nach Reinigungshäufigkeit der Straßenreinigung multiplizieren sich die Gebührensätze.
Die Straßenart und die Einstufung in die Reinigungsklasse sind im Straßenverzeichnis ersichtlich.

Berechnung der Gebühren

Der Bedeutung der Straßen entsprechend erfolgt - nach einem Allgemeinabschlag in Höhe von 11% der Gesamtkosten als Ausgleich für das Allgemeininteresse an Straßenreinigung - eine Differenzierung bei den Gebührensätzen für

  • Anliegerstraßen (100%)
  • innerörtliche Straßen (90%)
  • überörtliche Straßen (70%)

Durch diese Abstufung wird dem gesteigerten Allgemeininteresse an der Straßenreinigung in innerörtlichen und überörtlichen Straßen Rechnung getragen.

Dementsprechend sind

  • die Straßenart neben
  • der Länge der dem Hauptzug der Erschließungsanlage (Erschließungsstraße) zugewandten Grundstücksseiten sowie
  • Zahl und Umfang der Reinigungen

maßgeblich für die Höhe der Straßenreinigungsgebühr.

Die derzeit gültigen Gebührensätze können der Gebührenordnung über die Straßenreinigung oder der Aufstellung der aktuellen Steuer- und Gebührensätze (s.u.) entnommen werden.








Frau Heidebrecht
Sachbearbeiterin

Etage 14 A
Telefon: 0228 - 77 44 51
Telefax: 0228 - 77 44 49


steueramt@bonn.de
E-Mail-Adresse: mailto:steueramt@bonn.de

Benötigte Unterlagen

keine

Bearbeitungskosten

keine

Stadthaus, Berliner Platz 2
53111 Bonn

Stadtplan
Stadtplan: http://stadtplan.bonn.de/index.php?request=position& scale=5000&map=Stadtplan& minX=2577285&minY=5622960& objekt=Stadtverwaltung%2C+Steuer-+und+Geb%FChrenveranlagunge n%2C+Rechtsbehelfe&selFields=

Montag und Donnerstag von 8 bis 17 Uhr
Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8 bis 13 Uhr
sowie aufgrund besonderer Terminvereinbarung


Haltestelle Stadthaus
Verkehrsmittel: Bus
Linie(n): 602, 604, 605


Haltestelle Stadthaus
Verkehrsmittel: Bahn
Linie(n): 61, 62, 66, 67


Steuer- und Gebührensatzungen, Veranlagung von Steuern und Gebühren
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/stadtverwal tung_im_ueberblick/00606/index.html

  • Grundbesitzabgaben
    URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergerdien ste_online/buergerservice_a_z/00144/index.html
  • Steuern und Gebühren
    URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergerdien ste_online/buergerservice_a_z/00742/index.html




 


 

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