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17. August 2018



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Meldungen aus der jüngsten Ratssitzung


 

Sitzung vom 10. Juli

Der Rat hat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause die Leitplanken für das Verfahren zur Nachnutzung des denkmalgeschützten Frankenbades beschlossen. Es soll als öffentliche Sporteinrichtung, aber auch kulturell genutzt werden können. Dazu wird die Verwaltung eine Bürgerwerkstatt durchführen, so der Beschluss von Dienstag, 10. Juli 2018.

Rat beschließt Bürgerwerkstatt zur Nachnutzung des Frankenbades
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36925/index.html

Der Rat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 10. Juli 2018, ein neues Konzept und mehr Personal für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Ziel ist es, die Kontrollen von Ordnungswidrigkeiten und Verkehrsverstößen deutlich auszuweiten und insgesamt mehr Präsenz des Ordnungsdienstes im Stadtgebiet zu gewährleisten. Der Rat stimmte damit einem entsprechenden Vorschlag der Stadtverwaltung zu. Dieser war unter anderem aufgrund der stetig ansteigenden Anforderungen und Einsatzzahlen des Stadtordnungsdienstes erarbeitet worden.

Neues Konzept und mehr Personal für den Stadtordnungsdienst
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36947/index.html

Zahlreiche Veränderungen bei Bahnen und Bussen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 hat der Rat der Stadt Bonn am 10. Juli 2018 mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen. Wenn auch die jeweils betroffenen, benachbarten Gebietskörperschaften zustimmen, wird durch verschiedene Taktverdichtungen das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr ausgebaut.

Angebotsverbesserungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36937/index.html?lang=de

Am 10. Juli 2018 hat der Rat die Stadtverwaltung damit beauftragt, mit dem Erwerber der ehemaligen Landwirtschaftskammer in Roleber und des direkten Umfelds Nachverhandlungen zu führen. Ziel soll sein, insbesondere im Hinblick auf die soziale Infrastruktur die Standards des Bonner Baulandmodells durchzusetzen.

Landwirtschaftskammer Roleber: Maßgaben für Fortsetzung der Planung beschlossen
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36946/index.html?lang=de

Der Rat der Stadt Bonn hat am 10. Juli auf Basis des bereits 2017 verabschiedeten Bonner Baulandmodells verbindliche, modifizierte Regeln für Bauleitplanverfahren beschlossen. Auf Grundlage der beschlossenen Regelungen wird die Stadtverwaltung nun einen Leitfaden für Investoren erarbeiten.

Bonner Baulandmodell: Rat beschließt verbindliche Regelungen
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36943/index.html?lang=de

Auf dem Veranstaltungsgelände an der Charles-de-Gaulle-Straße in der Rheinaue - derzeit "Kunst(!)Rasen" - soll eine Fläche für eine Bühne hergestellt werden. Der Rat der Stadt Bonn hat am 10. Juli 2018 eine notwendige landschaftsrechtliche Befreiung nach Bundesnaturschutzgesetz befürwortet. Über die Erteilung der Befreiung wird abschließend die Höhere Naturschutzbehörde bei der Bezirksregierung Köln entscheiden.

Bühnenfläche in der Rheinaue
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36933/index.html?lang=de

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Beschlussvorlage zum Gewerbeflächenkonzept zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die durch einen Gutachter verifizierten möglichen Entwicklungsflächen für die Ansiedlung von Unternehmen auf ihre allgemeine Eignung und möglichen Entwicklungshorizont zu prüfen, um ansiedlungs- und umsiedlungswilligen Betrieben auch in Zukunft attraktive Gewerbeflächen anbieten zu können.

Stadtrat beschließt Gewerbeflächenkonzept
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36924/index.html?lang=de

Die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Bundesstadt Bonn gilt weitere fünf Jahre. Der Rat der Stadt Bonn hat am 10. Juli 2018 der Verlängerung der so genannten Zweckentfremdungssatzung bis ins Jahr 2023 zugestimmt.

Zweckentfremdungssatzung für fünf Jahre verlängert
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36930/index.html?lang=de

In seiner Sitzung am 10. Juli 2018 hat der Rat die Fortschreibung des qualifizierten Bonner Mietspiegels beschlossen. Grundlage für die Fortschreibung bildet der Lebenshaltungskostenindex, ermittelt vom Statistischen Bundesamt. Der nächste qualifizierte Mietspiegel wird für das Jahr 2020 aufgestellt. Erste Vorbereitungen dazu beginnen im Herbst 2018.

Rat beschließt Fortschreibung des Mietspiegels
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36908/index.html?lang=de

Der Rat der Stadt Bonn hat in seiner Sitzung am Dienstag, 10. Juli 2018, beschlossen, in Abstimmung mit dem Rhein-Sieg-Kreis und seinen betroffenen Städten und Gemeinden beim Land Nordrhein-Westfalen die Einrichtung einer Landes-Radschnellwege-Verbindung zu beantragen. Sie soll von Alfter über Duisdorf und die Friedrich-Ebert-Brücke bis in den rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreis führen. Voraussetzung ist eine positive Potentialanalyse.

Stadt Bonn beantragt einen Landes-Radschnellweg
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36913/index.html?lang=de

Der Rat hat in seiner Sitzung am 10. Juli die Einrichtung einer Bonn/Berlin- Geschäftsstelle beschlossen. Sie soll spätestens im Oktober 2018 ihre Arbeit aufnehmen. Die Stadt Bonn wird Räume und Sachmittel zur Verfügung stellen und eine neue Stelle im Stellenplan schaffen. Der Rhein-Sieg-Kreis und die Kreise Ahrweiler und Neuwied beteiligen sich anteilig am Aufbau und Unterhalt der Geschäftsstelle.

Bonn/Berlin-Geschäftsstelle wird eingerichtet
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36912/index.html?lang=de

Sitzung vom 7. Juni 2018

Der Rat hat beschlossen, 200 000 Euro zusätzlich für die Modernisierung des großen Platzes im Baseballstadion in der Rheinaue bereitzustellen. Bereits im Dezember hatte der Stadtrat 980 000 Euro für die Sanierung freigegeben. Knapp 50 Prozent der Kosten übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen.

Modernisierung des Baseballstadions kann im Sommer 2018 starten
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36688/index.html?lang=de

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt Bonn eine Anhebung der Tarife für die Bonner Märkte beschlossen. Diese waren zuvor mehrere Jahre stabil geblieben, unter anderem aufgrund von Überdeckungen aus den Vorjahren.


Gebühren für Wochenmärkte und Jahrmärkte steigen
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36674/index.html

Der Stadtrat hat am Donnerstag, 7. Juni, der Planung für die Sanierung der Karl-Simrock-Schule in Endenich zugestimmt. Das Bestandsgebäude mit den Gebäudeteilen E, F und G wird ab Ende 2018 bis Anfang 2020 von Grund auf saniert. Insgesamt investiert die Stadt Bonn 3,42 Millionen Euro. Davon wurden 200.000 Euro Planungskosten über das Förderprogramm "Gute Schule 2020" finanziert.


Rat beschließt Planung für Sanierung der Karl-Simrock-Schule
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36669/index.html

Ab dem Schuljahr 2018/2019 wird Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf an einer weiteren Bonner Grundschule das "Gemeinsame Lernen" im Regelschulsystem angeboten. Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, der Ausweisung des Grundschulverbunds Marienschule-Nordschule als "Schule für Gemeinsames Lernen" zuzustimmen.


Marienschule-Nordschule bietet ab nächstem Schuljahr das "Gemeinsame Lernen" an
URL: http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/presseporta l/pressemitteilungen/36650/index.html

Im Bonner Ratsinformationssystem finden Sie das Ratshandbuch mit umfangreichen Informationen zu Fraktionen, Ratsgremien und Ausschussmitgliedern; außerdem mehrere Suchmodule zum Aufruf der Terminpläne, Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen.

Bonner Ratsinformationssystem (BoRis)
URL: http://www2.bonn.de/bo_ris/ris_sql/agm_index.asp

Letzte Aktualisierung: 13. Juli 2018




 


 

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